Sonntag, 22. Mai 2005

Die soziale Marktwirtschaft gemeinsam stärken

Die beste Nachricht von heute abend: Es wird Neuwahlen im Herbst geben. Da werden die Karten neu gemischt und mancher kräftezehrende Spagat der Vergangenheit damit sein Ende finden. Kapitalismuskritik aus dem Mund derer, die für das Milliarden-Desaster der Körperschaftssteuer verantwortlich waren, ist nicht wirklich glaubwürdig. Doch vielleicht besinnt man sich in der SPD ja bald wieder auf die eigenen Stärken.

Ein Bild aus dem Landtagswahlkampf NRW, das mich wirklich aufgeregt hat, war das von Frau Engelen-Kefer neben Peer Steinbrück. Wie ist eigentlich wirkliche Gewerkschaftsarbeit noch möglich, wenn die Nähe zur regierenden Partei, welche die Arbeitnehmerinteressen so massiv verletzt hat, derart offensiv demonstriert wird? Der neue Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst von ver.di ist de facto ein Absenkungstarifvertrag, und Familien bekommen einen Tritt in den Hintern, weil der Kinderzuschlag wegfällt. Offensichtlich um Protest fürchtend, hat man sich aufgrund solcher Interessenpolitik in der Düsseldorfer Landeszentrale von ver.di vorsichtshalber hinter geschlossenen Türen und erschwerten Einlassbedingungen verschanzt. Nun, liebe Leute, zuviel Machtnähe lähmt. Und Eure Klientel leidet.

Die CDU wird sich hier in NRW gegen jahrzehntelang geknüpfte Seilschaften in vielen Organisationen durchsetzen und gleichzeitig ihre Vorschläge zur sozialen Marktwirtschaft unter Beweis stellen müssen. Die Neuwahlen auf Bundesebene werden da sehr hilfreich sein und hoffentlich dann bei allen Beteiligten statt Wattebäuschen die Fetzen im Kampf um soziale Gerechtigkeit fliegen. Mancher Blogger scheint zwar schon unter nächtlichen Alpträumen zu leiden, in dem ihm Frau Merkel als Domina um den Verstand bringt. Ich glaube jedoch, derartig scharfe Schüsse werden dem leckeren Menü der sozialen Marktwirtschaft erst recht die angenehm pikante Note verleihen und manche Frau auf den Geschmack bringen. Politische Arbeit kann verdammt sexy sein. Wo auch immer der Ansatzpunkt zum Handeln gesehen wird. Mehr Frauen werden dann vielleicht auch BlogLand entdecken, wo das Netzwerk der Lauscherchen mit leichter Feder seine Fäden spinnt und versucht, Nichtgenossen durch Tücken, Tarnungen und Täuschungen ins Abseits zu drängen. Doch unabhängig davon, wie und mit welchen Mitteln Meinungsmacher und Medien die politische Arena mitgestalten wollen: Das Ziel kann nur sein, die soziale Marktwirtschaft in Zukunft gemeinsam mit allen Mitteln zu stärken.

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Astrid Haarland M.A. Politologin - Soziale Kunst- und Ausstellungsmacherin - Commander/ISLA - a.haarland(at)googlemail.com - Choose safe communication ... ;-)

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