Donnerstag, 1. März 2007

Nicht gerade demokratiefördernd

sind Formulierungen wie die folgende:

"Offensichtlich hat sich die Mentalität des Führerbunkers, die den Insassen des Weissen Hauses längst anzumerken ist, längst auch deren Freunden in Berlin angesteckt: Autismus und Medienmanipulation, was das Zeug hält, und einschlägige Übungen der Desinformation und Tricksereien gegenüber den Instanzen der Demokratie."

Vielleicht wäre eine der vielen Lösungen, Bürger und Bürgerinnen durchaus mit komplexen Sachverhalten vertraut zu machen, aus denen dann Verständnis erwächst? Ich weiß, wovon ich da rede: Bundeswehr, 1. Quartal (gemeint ist jetzt NUR das) ... Es geht ... Zum Beispiel. Schwierig wird es natürlich, wenn keine Handlungsoptionen mehr offen sind und daraus das Eingeständnis folgt, dass das Primat der Politik längst abgelaufen ist und man keine Optionen mehr hat. Oder man anders tickt als man spielt.

Kritik unter Gewaltverdacht

Gerade eben über die attac-d-Liste hereingekommen:

Elmar Altvater: "Auseinandersetzung mit Kapitalismus ist notwendig"
Attac weist Versuch zurück, jede Kritik unter Gewaltverdacht zu stellen


Frankfurt am Main 01.03.2007
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac weist die Versuche zurück, in der Diskussion um eine Begnadigung von RAF-Mitglied Christian Klar Kritik am Kapitalismus grundsätzlich unter Gewaltverdacht zu stellen. "Attac hat mit den Praktiken der RAF nichts zu tun, aber selbstverständlich ist es legitim, ja sogar notwendig, den Kapitalismus zu kritisieren" sagte Professor Elmar Altvater, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates von Attac und Autor des Buches "Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen. Eine radikale Kapitalismuskritik".
Attac ist in den vergangenen Tagen wiederholt mit dem Grußwort von Christian Klar auf der Rosa-Luxemburg Konferenz im Januar dieses Jahres in Verbindung gebracht worden.
"Nur wer sich in der besten aller möglichen Welten wähnt, wird eine kritische Auseinandersetzung mit dem Kapitalismus für veraltet und überflüssig halten", sagte der Politikwissenschaftler zu der Debatte. Selbst Vizekanzler Franz Müntefering kritisiere die so genannten Heuschrecken und deren zerstörerische Praktiken. Und es sei auch kein Hindernis für die kürzliche Verleihung der Ehrendoktorwürde der Universität Marburg an den früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt gewesen, dass dieser wiederholt den Raubtierkapitalismus in der Wochenzeitung "Die Zeit" gegeißelt hat. Nicht nur in den Entwicklungsländern lasse sich beobachten, wie die Orientierung am Maximalprofit Armut und soziale Spaltung produziere, wie die Privatisierung öffentlicher Güter, etwa in der Versorgung mit Trinkwasser, Millionen von Menschen in Not bringt. Elmar Altvater: "Die weltweite Durchsetzung des neoliberalen Leitbildes hat unsere Welt kälter gemacht. Es stößt inzwischen auf breiten Widerstand, auch von Regierungen, zum Beispiel in Lateinamerika".
Altvater bezeichnete die Entscheidung des baden-württembergischen Justizministers Ulrich Goll (FDP), Christian Klar wegen seiner kapitalismuskritischen Äußerungen keine Haftlockerungen zu gewähren, als vordemokratisch und mit einem liberalen Verständnis von Politik nicht vereinbar. Die Forderung zahlreicher Politiker, Christian Klar müsse auf Grund seiner Gesinnung lebenslang hinter Gittern bleiben, sei mit dem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung nicht vereinbar. "Ob ein Mensch aus der Haft entlassen wird oder nicht, darf in einem Rechtsstaat nicht von seiner politischen Überzeugung abhängig gemacht werden", sagte Elmar Altvater. Entscheidend müsse allein sein, ob von dem Inhaftierten weiterhin eine Gefahr für andere Menschen ausgehe.


Für Rückfragen:
Prof. Dr. Elmar Altvater, Wissenschaftlicher Beirat von Attac, Tel. 030-35 50 32 50
Frauke Distelrath, Attac-Pressesprecherin, Tel. 069-900 281 42 oder 0179-514 60 79

Afrika

Ich lese gerade von Luisa Francia: Xamuma - Tagebuchnotizen und Reportagen aus Afrika. Es ist wunder.bar. Und jede/r, der schon einmal in Afrika gewesen ist, wird sich erinnern ...

Böse UN - Böse USA

Heute morgen bei Herrn WVS reingeschaut, der sich wieder in Corporate Identity übt. Alle mal gucken, wie das geht? Dann geht's hier lang.

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