Gleiche Rechte für Blogger und Journalisten

Neuigkeiten! Das pfeifen die Kiddies, NetzspinnerInnen und BloggerInnen Spatzen seit geraumer Zeit von den Dächern, liebe Lady! Und basteln an kreativen und kunstvollen Spielerweiterungen. Habe ich mir sagen lassen.

Wie wärs mit "Piratenpartei Deutschlands holt 100 %"? *g*
Siehe auch "Just be. Wahlcomputer"

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), wies am Freitag darauf hin, daß in seinem Bundesland bis zu zehn Tage »vorbeugende Haft« möglich seien. Man werde die gesetzlichen Möglichkeiten »vollinhaltlich ausschöpfen«, betonte Ministeriumssprecherin Marion Schlender. Zur Zeit würden entsprechende Massengefängnisse für Globalisierungskritiker vorbereitet.


Siehe auch:
Vorbeugehaft
Nicht die Schutzrechte der Menschen
Terrorismusbekämpfung - Richter fürchten um Grundrechte

Der deutsche Buchtitel hängt bis heute wie ein Fluch über der Schule. Dabei hatte Neill den Begriff antiautoritär nie benutzt, sein Motto war "Freiheit, nicht Zügellosigkeit". Seine Schule war kein experimenteller Kinderladen, seine Schüler kamen klar mit der Freiheit.

sondern die staatlichen Abwehrrechte gegen die Bürger stehen im Vordergrund"

Martin Dolzer, Sprecher des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins, zu den Razzien und den Sicherheitsmaßnahmen für den G8-Gipfel

Pressemitteilung-Nr. 10/07:

Gegen eine Kriminalisierung von G8-Gegnern hat sich die Humanistische Union (HU) am Donnerstag (10. Mai) ausgesprochen. Der HU-Ortsverband Marburg unterstützt die friedlichen Proteste gegen den G8-Gipfel Anfang Juni in Heiligendamm. Die Hausdurchsuchungen in Berlin, Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein am Mittwoch (9. Mai) versteht er in diesem Zusammenhang als undemokratischen Einschüchterungsversuch.

Mit Emma Peel
- empfiehlt Doc Sarah.
Wir werden es an die ISLA weiterleiten. :-)

aber bestimmt sehr ... *Ironie aus*

Schäuble: "Wir brauchen eine Verfassungsänderung, damit wir die Fähigkeiten der Bundeswehr gegen diese Gefahren nutzen können, sagte der Innenminister den [extern] Ruhr Nachrichten: "Wir sollten das Mögliche an Sicherheit im Rahmen unserer verfassungsmäßigen Ordnung leisten, damit Terroranschläge verhindert werden."

"Der neue RSA ist unter den „ Playern“ im Gesundheitswesen umstritten.
Am 5.12.2005 berichtete die Ärzte-Zeitung unter dem Titel:“Streit um neuen Risikostrukturausgleich/KBV,Barmer und AOK suchen Offensive/Betriebskrankenkassen gegen Morbi RSA-
„Der Siemens BKK(SBK) Vorstand Dr Unterhuber meint, bei einem Morbi-RSA würden Versicherte einer Risikoklasse zugeordnet-sie erhielten einen Krankheitsstempel“ aufgedrückt. Der Morbi RSA werde dazu führen, dass ab 2007 jährlich die über 70 Millionen GKV Versicherten anhand individueller Verordnungs und Diagnosedaten einer Risikoklasse zugeordnet werden, sagte Unterhuber. Der Patient selbst erfahre nicht aufgrund welcher Daten er in welche Risikoklasse eingestuft wird. Wechselt er die Krankenkasse, müßten diese Morbiditätsdaten von der alten Kasse an die neue Kasse gemeldet werden.“ Jeder Versicherte erhält somit einen Krankheitsstempel, von dem er nichts weiß“, sagte Unterhuber“( Zitat Ende Ärzte-Zeitung 2005)."

weiter

"Was haben wir damals immer in bezug auf die Nazis gesagt?"

"Tradition der preußischen und NS-Justiz, die ihre Gegner mit den Mitteln der Schutzhaft in die Knie gezwungen und zerschlagen haben."

Siehe: "Schäuble droht mir vorbeugender Haft"
"Unterdessen sprach sich der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, gegen eine Kriminalisierung von Globalisierungsgegnern aus."

Presseinformation 2007/0015 - Tobias Pflüger (MdEP) Brüssel, 10. Mai 2007

Zur heutigen Bekanntgabe des Verbotes für den am 7. Juni geplanten Sternmarsch im Rahmen der Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Koordinator der GUE/NGL im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:

Dass nach den skandalösen Polizeirazzien in sechs Bundesländern, die erwartungsgemäß zu keiner einzigen Festnahme und keinem Haftbefehl führten, nun laut DDP-Meldungen der geplante Sternmarsch am 7. Juni nach Heiligendamm verboten werden soll, zeigt erneut: es geht gar nicht um befürchtete Straftaten, sondern der Protest soll schlichtweg verhindert werden. Es ist nicht hinnehmbar, wenn nun auch noch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit beschnitten werden soll. Dagegen protestiere ich aufs schärfste und fordere die Verantwortlichen dazu auf, zu demokratischen Spielregeln zurück zu kehren. Wer sich den G8-Gipfel einlädt, der lädt sich damit auch den legitimen Protest ein. Der Ausdruck von Protest muss vollständig gewahrt bleiben, allein schon um die inhaltliche Kritik an den G8 vermitteln zu können.


Brüssel, 10. Mai 2007

macht auch schon länger Rollenspiele. Mit ihrer Blogrolle.

*grinst aus verschiedenen Gründen jetzt so was von frech und breit und überhaupt ...*
*wegduck.*

Ich rufe aber trotzdem in der Werkstatt an.
*ggg*

Isch abe noch keine einzige Video angesehen. Ährlisch!
(Weil ich dieses verdammt kaputte Auto in diese dämliche Werkstatt und diese verdammte kaputte Klospülung und diese verdammten kaputten Computer ...)

Aber morgen wird wieder ein sehr schöner, sonniger, lieber, netter Tag. Und dann sehe ich mir wunderbare Videos in diesem wunderbaren Blog an. Und.

In Anbetracht der Tatsache, dass Segolène Royal dem dichten Netzwerk an Medienkontakten und Einfluss, über das Sakozy verfügt, nichts auch nur annähernd Vergleichbares entgegenzusetzen hatte, kann es als erstaunlich gelten, dass ihr Wahlergebnis mit 47% nicht weiter hinter dem des frischgewählten Präsidenten zurückblieb.

Siehe dazu auch einige der Links vom 8. Mai

Deutschlands Verwaltungsrichter blicken mit Sorge auf die Terrorismusbekämfpung. Sie fürchten eine Einschränkung der Grundrechte und eine sinkende Toleranz gegenüber Minderheiten.

Deutschlands Verwaltungsrichter haben vor einer Einschränkung von Grundrechten im Zuge der Terrorismusbekämpfung gewarnt. Er sehe seinen Berufsstand vor "schweren Prüfungen bei der Verteidigung der Grundrechte“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Christoph Heydemann, am Mittwoch in Weimar bei der Eröffnung des Verwaltungsrichtertags.

Presseinformation 2007/0013 - Tobias Pflüger (MdEP) Brüssel, 9. Mai 2007 (via)

Zu den heutigen polizeilichen Durchsuchungen in insgesamt 40 Objekten u.a. in Hamburg, Bremen und Berlin, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Koordinator der GUE/NGL im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung: weiter

Siehe auch:
"Gegen Kriminalisierung der G8-Proteste"

Newsletter Anita Roddick

"Thou shalt not have fun".

So, choose this one! :-)

Angst vor Terrorattacken: Australien hat die Sicherheitsstufe für Besuche in Deutschland erhöht. Reisen nach Frankfurt oder Berlin seien so gefährlich wie Trips nach Botswana oder Turkmenistan.

"Dieses Forum wurde präventiv vor dem G8-Gipfel beschlagnahmt."

Doc Sarah zitiert in ihrem Blog:

"Der Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands, NAV-Virchow-Bund, warnt vor einer „Neuauflage des Großen Lauschangriffs durch die Hintertüre ... Die Telefondaten von Ärzten, Zahnärzten, Psychotherapeuten, Anwälten und Journalisten können hingegen systematisch ausgewertet werden."

kritisiert Polizeiaktion als Versuch, G8-Protest zu kriminalisieren
Mobilisierung für friedliche Proteste geht weiter


Frankfurt am Main 09.05.2007 Mit scharfer Kritik am Vorgehen von Bundesanwaltschaft und Polizei hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die Durchsuchungen von Büros Wohnprojekten, Buchläden und Kulturzentren in Berlin, Hamburg und vier weiteren Bundesländern reagiert. "Der politische Effekt dieser Großaktion ist offensichtlich: Es handelt sich um eine Maßnahme, den demokratischen Protest gegen den G8-Gipfel insgesamt zu diskreditieren", sagte Peter Wahl vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Im Einsatz waren mehr als 900 Beamte, durchsucht wurden mehr als 40 "Objekte", die in Zusammenhang mit den geplanten Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm stehen. Begründet wurden die Razzien mit dem Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung gemäß Paragraf 129 a des Strafgesetzbuches. Festnahmen im Zusammenhang mit der Aktion gab es laut Polizei nicht. „Eine völlig überzogene Maßnahme, die in keiner Weise mit dem Rechtsstaatsprinzip der Verhältnismäßigkeit der Mittel zu vereinbaren ist“ sagte Wahl. "Sie passt in den generellen Law-and-Order-Kurs von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble."

Peter Wahl kritisierte in dem Zusammenhang den so genannten Terrorismusparagrafen als Einfallstor für polizeiliche Willkür. "Die Aktion heute zeigt erneut, wie der Paragraf 129a missbraucht wird." Nach der Strafprozessordnung besteht bei Ermittlungen nach Paragraf 129a die Möglichkeit zu großflächiger Überwachung, Durchsuchung und Beschlagnahmung auch bei Unverdächtigen.

Attac kritisierte in dem Zusammenhang auch die vom Bundesinnenministerium angekündigte Wiedereinführung der Schengen-Kontrollen an den Grenzen während des G8-Gipfels. Attac forderte die politisch Verantwortlichen auf, das politische Klima im Vorfeld des G8 nicht durch solche Aktionen zu vergiften. Peter Wahl: "Wir werden uns nicht einschüchtern lassen und weiterhin mit aller Kraft zu unseren friedlichen Protesten gegen den G8-Gipfel mobilisieren."

zu den terroristischen Aktionen Protesten

Das jetzt ein Scherz, oder ... ?


"die BKA-techniker verlangten von uns die herausgabe der root-passwörter und vollen zugriff auf alle systeme."



via attac-d

------- Forwarded message follows -------
To: rosa-m@so36.net
From: support@so36.net
To: so36.NET - User
Subject: Durchsuchung so36.NET
Date sent: Thu, 10 May 2007 04:50:00 +0200

Hallo,
hier eine kleine stellungnahme des SO36.NET bzgl. der (mittlerweile) gestrigen durchsuchungen auch unseres serverraumes.

die umstände kurz zusammengefasst: um 8.00 uhr (a.m.!) des gestrigen mittwochs (9.5.07) rückten im gesamten bundesgebiet mehr als 900 beschäftige des öffentlichen dienstes und gleichzeitige inhaber/innen einer
polizeimarke aus, um im vorfeld des im juni stattfindenden G8-gipfels in heiligendamm, die mobilisierung zu optimieren.
wie zu erwarten war, haben sich letztlich alle an der vorbereitung der begleitenden protestchoreographie des gipfels beteiligten - von ausserparlamentarisch-zivilgesellschaftlichen bereichen über nichtregierungsorganisationen und radikaler linker,
kirchlichen und gewerkschaftlichen organisationen bis hinein ins parlamentarische tollhaus diese einmischung in die ureigensten angelegenheiten verbeten.

wir möchten auf die einschlägigen publikationsorgane hinweisen, falls weiterer informationsbedarf besteht - doch euch einen leckerbissen aus dem vom weniger ehrwürdigen richter hebenstreit unterzeichneten durchsuchungsbeschluss nicht
vorenthalten:

"... mit (...) gewalttätigen aktionen den bevorstehenden weltwirschaftsgipfel (g8) im frühsommer 2007 in heiligendamm erheblich zu stören oder zu verhindern. diese straftaten sind dazu bestimmt, die in der bundesrepublik deutschland bestehende
gesellschafts- und wirtschaftsordnung zu erschüttern und können insbesondere die internationale position der bundesrepublik deutschland als verlässlicher partner im
verbund der acht wichtigsten wirtschaftsnationen erheblich schädigen."

genau - finden wir gut.

konkret zum verlauf der durchsuchung:
um ca 8.15 bekam die bueroetage, in dem sich auch unser serverraum befindet besuch von ca 10 Bereitschaftspolizisten und ebenfalls ca 10 BKA-Beamten. (ein büronutzer konnte
ihnen kurz vor dem gewaltsamen einbruch die tür öffnen)
um ca 8.50 uhr konnten wir in anwaltschaftlicher begleitung die räume betreten. zu diesem zeitpunkt standen bereits 3 BKA-Beamte im serverraum und hatten als erste massnahme
die internetverbindung am kabel gekappt.
als zweite massnahme deaktivierten sie die installierte webcam indem sie die stromzufuhr zu dieser ebenfalls unterbrachen. auf die server selbst hatten sie noch nicht zugegriffen. offensichtlich befanden sie sich noch in der 'orientierungsphase'.

die BKA-techniker verlangten von uns die herausgabe der root-passwörter und vollen zugriff auf alle systeme.

nach einer absage unserseits auf diese forderung wurde verlautbart, dass sie in diesem fall die gesamten racks ausräumen und mitnehmen.

nach intervention der anwesenden anwältin und unterredung mit dem mittlerweile anwesenden staatsanwalt wurde verlautbart, dass ihr ermittlungsinteresse auf 'die postfächer' zielt. im weiteren verhandlungsverlauf wurde dies auf die im durchsuchungsbeschluss gelisteten 22 email-adressen prezisiert, die dort insgesamt 10
personen zugeordnet waren. zusätzlich zu den email-adressen wurden ebenfalls 2 im beschluss benannte mailinglisten und 7 URLS / webdirs verlangt.

wir haben uns in dieser situation für die herausgabe der präzisierten und im beschluss aufgeführten daten entschieden.
sicherlich eine entscheidung zwischen pest und cholera - doch letztere hätte die beschlagnahme zur folge und damit die preisgabe nahezu sämtlicher daten.

nach dieser entscheidung bekam der anwesende BKA-techniker von uns eine root-shell bereitgestellt. ihr mitgebrachter portable / rechner sollte nun ins netz integriert werden, um die daten per
scp zu kopieren. dies stellte sich für längere zeit als gröÃ"Yeres problem für die techniker des BKA dar.
nachdem diese manuals gelesen und die bedeutung von netmasks erfahren haben kopierten sie die verlangten und gepackten postfächer auf ihren rechner. (die liste der verlangten herausgabe erhöhte sich im verlauf der andernorts stattgefundenden
durchsuchungen um drei weitere adressen.)

nachdem sich die schwierigkeiten in sachen ifconfig und netmask zwei weitere male wiederholten, kopierten sie ebenfalls die verlangten daten der mailinglisten und webdirectories.
während des gesamten zeitraums des kopierens und arbeitens schauten wir dem bka-experten über die schulter und können sicherstellen, dass ausser den im beschluss benannten daten keine weiteren kopiert wurden.

die betreffenden personen werden/wurden von uns benachrichtigt.

gruesse aus dem SO36.NET

------- End of forwarded message ----

---

Siehe dazu auch:
Erinnerung an Genua

ist kriminell? via Kommentare aus der Amazonas-Box

Das ganz persönliche für G-Punkt-Training, empfohlen aus dem Haus der Hüter verschiedener Herrenanzüge. Siehe dazu auch folgende "Trainingseinheit" !

Im Kinderzimmer grassiert das Kräftemessen: Wer hat mehr Ausdauer bei Viren viralen Infekten. Positiv gesehen stärkt es die Abwehrkräfte, trainiert die neuronalen Verbindungen und fördert den Zusammenhalt. Woanders übt man sich im Preemptive Strike. Doch es nicht gut, ungeduldig zu sein. Das verschwendet nur Energie.

proudly present:
The Independent Sensitive Liberation Army (ISLA)

Gespräch von Kinderzimmer zu Kinderzimmer:
"Du, ich war heute mal auf deinem Rechner. 14 Hacker hab' ich gezählt, 4 davon kannte ich. Denen habe ich gesagt, sie sollen bitte gehen."

Doc Blog:

Wer mich kennt, der weiß es: ich bin eine "Eule" (oder besser "Fledermaus") - keine "Lerche"... Und lebe dadurch hier im "Dauer-Jetlag". Wie so viele Menschen in unserer Gesellschaft auch.
Denn: unsere innere Uhr tickt nicht nach MEZ - wir Eulen leben ständig entgegen unsrer Anlagen. Umerziehung sinnlos - die circadiane Rhythmik ist genetisch verankert.

So ist s kein Wunder, daß ich mich seit Jahren der Chronobiologie verschrieben habe. Und der Chronomedizin - einem der spannendsten Forschungszweige der Medizin. Eine gute Einstiegslektüre dazu ist Leben mit der inneren Uhr.

weiter

Habe gerade eben eine nette Mail von einer Lady erhalten, die mich hier fand. Bondea Tagebuch - Das "offizielle Freundinnen Netzwerk Blog". Aha!

Nein, so etwas wäre bei uns natürlich nie möglich ...

Western Hemisphere Institute for Security Cooperation
(WHISC oder Whinsec)
SOA Watch
Teaching Torture

GOP Leader: We'll Evaluate Bush Iraq Plan In "September Or October"

"Over the course of the next three to four months, we'll have some idea how well the plan's working. Early signs are indicating there is clearly some success on a number of fronts," he said.

But, he added, "By the time we get to September or October, members are going to want to know how well this is working, and if it isn't, what's Plan B."

"Weißt Du, was die Deutschen mit den Juden gemacht haben? Genau das machen wir jetzt mit Euch." Mit diesen Worten wird der Deutschtürke Murat Kurnaz im Frühjahr 2002 im US-Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba begrüßt. Da hat er bereits mehrere Monate unter unmenschlichen Umständen in einem amerikanischen Lager nahe der afghanischen Stadt Kandahar zugebracht, hatte ansehen müssen, wie Mitgefangene gefoltert und ermordet wurden, bis er schließlich selbst misshandelt wurde – unter anderen von Beamten des deutschen KSK, gegen die heute aufgrund von Kurnaz Aussagen ermittelt wird.


Siehe dazu auch:
Taxi to the Dark Side
a whole new level of chill
Filbinger Geister - Gezielter Tabubruch (KSK)

Auf der Suche nach "Skull Caps" gefunden:
Leather Skull Caps - Fully lined leather skull caps providing an ideal accessory for any of our leather wear garments. Von:
Leather Lingerie & Underwear

die Wahrheit ist ...

Die Wahrheit ist: Ich habe offenbar zu wenig Fantasie in "Generation Blogger" gehabt. Außerdem hätte ich meinem Lektor nicht die Idee von der "Übernahme der gegnerischen Medienlandschaft mit 20 Bloggern in 20 Monaten" erzählen sollen. Jedenfalls nicht, ohne vorher über den Preis zu reden. Und erst recht nicht, ohne mich vorher über Risiken und Chancen von Wende-Zeiten der Firma Firmen zu informieren.

Außerdem wird das Wort "Sozialismus" beim nächsten Mal gestrichen. Selbst wenn es aus dem Mund von "Senator Bulworth" kommt. Und weitere Wörter habe ich ganz aus meinem Gedächtnis gestrichen.

Der Hinweis auf amerikanische politische Kampagnen mit Blogs, in denen verstärkt Frauen, Frauen mit Kindern und ältere Menschen schreiben und sich vernetzen, fehlt dann selbstverständlich auch.

Damit niemand mehr auf die Idee kommt, das nächste Buch aus dem Verkehr zu ziehen. Die Artikel und Blogbeiträge mit hohem Wiedererkennungswert von verschiedenen Journalisten und/oder Bloggern aufhören. Der nächste Versuch unterbleibt, meine Seele - und meinen Körper - professionell zu bearbeiten.

Ich bin offenbar auf einen Verteiler geraten, in dem Thema die sogenannte "Radikale Vergebung" ist.

... Wer es denn glaubt. Eigentlich doch intelligente Akteure haben sich offenbar einfangen und gehirnwaschen lassen. Kriege mit vielen Mitteln eben.

Mail No.1 mit Antwort auf gequoteten Text kommt herein. Diesen gequoteten Text habe ich nicht erhalten, obwohl ich auf dem Verteiler stehe. Nach ein paar Minuten kommt dann aber doch noch dieser Text in meinem Postfach an.
Nach erneutem Zugriff auf meinen Account sehe ich jetzt, dass leider Mail No. 1 verschwunden ist. Schade!

"Das dürfte sich allerdings rasch ändern, wenn Satellitennavigation standardmäßig in jedes Handy eingebaut wird und das Zusammenspiel von Software und Gerät reibungslos klappt."
Na, da freuen wir uns aber ... ;-)

via Wellenbrett:
Die gesamteuropäische Friedensbewegung gegen den Irakkrieg hat weniger solch große Ausmaße angenommen, weil sie von pazifistischen Überzeugungen und Mitleid mit der irakischen Bevölkerung, sondern vielmehr weil sie von einem antiamerikanischen Hass auf die Strasse getrieben wurden. Wie sonst ist es erklärbar, dass gegen den Irakkrieg Millionen auf die Strassen gingen, jedoch nur wenige protestierten als Deutschland das erste Mal nach dem 2. Weltkrieg einen Angriffskrieg (übrigens auch ohne UN-Mandat) gegen Serbien führte?